PROJEKTSTAND

Das Wohnungsbauprojekt wird derzeit im Rahmen eines „vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ bzw. „Vorhaben- und Erschließungsplanes“ entwickelt und befindet sich im Planungsverfahren der Trägerbeteiligung „TÖB“ (Träger öffentlicher Belange). Im Planungsverfahren selbst werden neben den planungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Belangen konkrete weitreichende gestalterische Festsetzungen getroffen, um die Homogenität und die Qualität der gesamten Siedlung zu sichern.

Im Anschluß an die Trägerbeteiligung folgt die sogenannte Offenlage, in der die vorgesehene Planung einen Monat öffentlich ausgelegt wird und in der Anregungen und Bedenken zum Projekt vorgebracht werden können.

Nach Auswertung der Offenlage wird über die Berücksichtigung dieser Anregungen entschieden und es ergeht durch den Rat der Stadt ein Beschluß der Planung als Satzung. Auf dieser Grundlage wird dann Planungsrecht für die Parksiedlung Düppenberg geschaffen.

Für die weitere Bearbeitung des Projektes ist mit folgendem unverbindlichem Zeitplan zu rechnen:

Planungsrecht
 
- Auswertung Trägerbeteiligung  Oktober 2003
- Vorbereitung der Offenlage für den Ratsbeschluß Oktober 2005
- Offenlage

ZWISCHENBERICHT:

Die Bezirksvertretung IV hat in der Sitzung vom 11. Mai 2004 durch die Stimmen der CDU und Bündnis 90/Grüne den Antrag auf Beschlussfassung zur Offenlage mit 10:9 Stimmen abgelehnt.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung (ASP) hat daraufhin in der Sitzung vom 3. Juni 2004 die Entscheidung über die Beschlußfassung ausgesetzt.

Mit einer Wiederaufnahme des Verfahrens ist nach erfolgten Planänderungen im Herbst 2005 zu rechnen. 

Am 13. September 2005 (Sitzung der Bezirksvertretung) und am 15. September (ASP) wird über die Wiederaufnahme abgestimmt.
 

Der ASP (Ausschuß für Stadtplanung und Stadtentwicklung) hat in der Sitzung vom 15.09.2005 entgegen unseren Erwartungen die Fortführung des Projektes abgelehnt. Wir erwarten in Kürze den offiziellen Bescheid von der Stadt Essen. Anschließend wird die Kirchengemeinde den Sachverhalt genau prüfen und sich in der Sache juristisch beraten lassen.

Ausgesprochen hilfreich und zweckmäßig wäre es, wenn Sie sich als Interessenten sowohl in Form von Leserbriefen an die regionalen Zeitungen (Borbecker Nachrichten, WAZ/NRZ) als auch mit direkten Schreiben an die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90/Grüne wenden, um nach den Motiven und Gründen zu fragen und darüber hinaus Ihre persönliche Einschätzung zu dieser Entscheidung kundtun. 

Besonders unverständlich ist die Ablehnung deshalb, weil mittlerweile alle zuständigen Behörden bis zur Bezirksregierung Düsseldorf der Bebauung Ihre Zustimmung erteilt haben und das Planungsamt der Stadt Essen eine eindeutige Empfehlung für die Fortsetzung des Verfahren ausgesprochen hat.

Die Adressen:
Borbecker Nachrichten   Vinckestr. 2, 45355 Essen
WAZ/NRZ   Friedrichstr. 34-38, 45128 Essen

Ratsfraktion der CDU  Kruppstr. 6, 45128 Essen – z.Hd. Herrn Vors. Britz, Herrn GF Piel
Ratsfraktion Bündnis90/Grüne Limbecker Str. 48-50, 45127 Essen – z.Hd. Frau Vors. Schmutzler-Jäger, Frau Vors. Möller-Ruhrländer, Herrn GF Sander

Wir werden Sie weiterhin an dieser Stelle auf dem Laufenden halten und Sie, sobald sich weitere Entwicklungen in der Sache abzeichnen, persönlich informieren.
 

Die anschliessenden Termine verschieben sich entsprechend der weiteren Entwicklung:
 

Anfang 2006

 

- Auswertung Offenlage / Umsetzung Ergebnisse
- Ratsbeschluß als rechtskräftige Satzung
- Bekanntmachung des Beschlusses

Umsetzung
 
- Einreichen der Bauvorlagen
- Prüfung der Bauvorlagen durch die Behörde
- Erteilung der Baugenehmigungen
- Ausführungsplanung und -vorlauf
- Baubeginn
- Voraussichtliche Fertigstellung